Sicherheitsinitiativen in internationalen Foren

Im Juni 2002 nahm der Rat der Weltzollorganisation (WZO) eine Entschließung über die Sicherheit und Erleichterung der internationalen Lieferkette an. Auf Basis dieser Entschließung wurde eine Task Force eingerichtet, die den Generalsekretär bei der Entwicklung und Umsetzung der in der Entschließung beschriebenen Maßnahmen unterstützt.

Im Juni 2004 nahm der Rat eine zweite Entschließung an, auf deren Grundlage eine hochrangige strategische Gruppe (High Level Strategic Group -HLSG-) geschaffen wurde. Diese Gruppe von Generalzolldirektoren soll aufbauend auf den Ergebnissen der Erörterungen in der Task Force Richtlinien und Anleitungen erarbeiten, um die Rolle der WZO und der Zollverwaltungen im Bereich Sicherheit und Erleichterung zu stärken.

Der Rat der Weltzollorganisation (WZO) hat anlässlich seiner Sitzung am 24. Juni 2005 einen Rahmen von Standards zur Sicherung und Erleichterung des Welthandels verabschiedet. Dieser Text beinhaltet einen strukturierten und freiwilligen Rahmen für Zollverwaltungen und Wirtschaftstreibende mit dem Ziel, die internationale Lieferkette zu sichern und den rechtmässigen Warenhandel zu erleichtern.

Dieses Rahmenabkommen beabsichtigt auch die Festlegung von Zollkontrollstandards, welche zur Sicherheit der Lieferkette und zur Erleichterung des Warenhandels beitragen. Dazu dienen Vereinbarungen zur Vernetzung von Zollverwaltungen, um die Erkennung von Lieferungen mit besonders hohem Risiko zu verbessern, sowie der erstmalige Abschluss von formalen Abkommen zur Zusammenarbeit zwischen Zoll und Wirtschaft. Die 17 Standards, die Teil des Rahmenabkommens sind, werden nicht nur der Sicherheit und der Erleichterung der Handelsströme Vorschub leisten, sondern auch die Einhebung von Zöllen, insbesondere in Entwicklungsländern verbessern.

Die WZO Mitglieder vereinbarten ausserdem die Errichtung eines Fonds, der Initiativen zum Aufbau von Verwaltungskapazitäten einschliesslich diagnostischer Studien über die Fähigkeit von Mitgliedern, das Rahmenabkommen umzusetzen, finanzieren würde. Des Weiteren haben sie sich verpflichtet, alle Mitgliedsländer, die sich dem Rahmenabkommen anschlossen haben, beim Aufbau ihrer Fähigkeiten zur Erfüllung dieser Vorgaben zu unterstützen.

Sicherheitsinitiativen der EU im Zollbereich

Die Europäische Union hat mit der Volksrepublik China ein Abkommen über Zusammenarbeit und gegenseitige Amtshilfe im Zollbereich geschlossen. Dieses Abkommen ist am 1. April 2005 in Kraft getreten. Bei dem Gemischten Ausschuss für Zusammenarbeit im Zollbereich haben sich die EU und China am 19. September 2006 darauf geeinigt, ein Pilotprojekt über intelligente und sichere Handelswege als ersten Schritt der verstärkten Zusammenarbeit einzuleiten. Damit soll die Kooperation im Bereich Sicherheit der Versorgungskette durch Gegenseitigkeit und die gegenseitigen Anerkennung von Sicherheitsmassnahmen vorangetrieben werden. Dieses Projekt beginnt mit Beteiligung der Häfen Rotterdam (Niederlande), Felixstowe (Vereinigtes Königreich) und Shenzhen (China), wobei der Schwerpunkt auf Seecontainern (siehe Pressemitteilung IP/06/1206) liegt. Wenn es erfolgreich verläuft, kann die Zusammenarbeit schrittweise auf die gesamte EU ausgedehnt werden.

Im Rahmen der Kooperation im Bereich Sicherheit haben beide Seiten vereinbart, Erfahrungen auszutauschen und empfehlenswerte Praktiken zu entwickeln, um den "Rahmen von Standards zur Sicherung und Erleichterung des Welthandels" (Framework of Standards to Secure and Facilitate Global Trade) der Weltzollorganisation (WZO) besser zu verstehen und dessen Anwendung vorzubereiten. Es wurde auch vereinbart, die Gegenseitigkeit und die gegenseitige Anerkennung von Sicherheitsmassnahmen und Massnahmen zur Handelserleichterung zu verfolgen. Diese sollen von der Allgemeinen Zollverwaltung der Volksrepublik Chinas und der Zollbehörden der Europäischen Union ergriffen werden.

Kurzfristig wird die Zusammenarbeit im Rahmen des Pilotprojekts über intelligente und sichere Handelswege u.a. das Folgende ermöglichen:

  • Das Testen der Sicherheit der Versorgungskette vom Beladen des Containers über den gesamten Transportweg bis zum endgültigen Bestimmungsort;
  • Das Festlegen und Testen von Kriterien, deren Erfüllung es Wirtschaftsbeteiligten ermöglicht, den Status des zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (AEO) zu erlangen; ferner wird das Ziel der gegenseitigen Anerkennung der AEO-Konzepte verfolgt.
  • Das Festlegen und Testen der Datenanforderungen für die Sicherheitsüberprüfung beim Vorabladen, im Hinblick auf "Haus zu Haus" Versorgungsketten;
  • Das Bestimmen und Vereinbaren von Mindestrisikoregeln (Profil) und Mindestkontrollnormen für die Zollabfertigung;
  • Das Testen und Bewerten von Informationstechnologie- und technischen Lösungen, die Sicherheits- und Kontrollsysteme verbessern und den rechtmässigen Handel erleichtern.
Wenn das Pilotprojekt erfolgreich verläuft, sollte die Zusammenarbeit auf die gesamte EU und auch auf andere chinesische Häfen ausgedehnt werden. Diese verstärkte Zusammenarbeit sollte langfristig zu erhöhter Sicherheit und Handelerleichterung zwischen der EU und China führen.