Verordnung 648/2005 und Durchführungsvorschriften

Nach der kürzlich erfolgten Veröffentlichung der Verordnung (EG) Nr. 648/2005 arbeitet die Kommission nun am Entwurf der Durchführungsbestimmungen für die vorstehend genannten Maßnahmen. Die Kommission hat am 5. Juli 2005 einen Vorschlag veröffentlicht und eine offene Internet-Konsultation auf der Homepage durchgeführt, die am 15. September abgeschlossen worden ist. Die im Rahmen dieser Konsultation eingegangenen Stellungnahmen sind in einer Tabelle (PDF) zusammengefasst und wurden dem Ausschuss für den Zollkodex übermittelt.

Der Entwurf der Durchführungsvorschriften wird seit 5. Juli 2005 mit den Mitgliedstaaten im Ausschuss für den Zollkodex erörtert. Der aktuelle Stand der Erörterungen ist aus der letzten Fassung des Entwurfs (PDF) und Anhang betreffend die Daten in der Erklärung (PDF) ersichtlich. Es wird erwartet, dass der Ausschuss für den Zollkodex seine Arbeiten zur Durchführungsverordnung bis Anfang 2005 abschließen wird, damit die Maßnahmen bis Mitte 2006 in Kraft treten können.